Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufhebung Bebauungspläne
• Ö1.1Anträge der FWG-Stadtratsfraktion
• Ö1.1.1Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Hinzuziehung einer Rechtsberatung zum Thema der Aufhebung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes
• Ö1.1.2Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Anpassung statt Aufhebung bestehender Bebauungspläne (Alternativantrag)
• Ö1.2Bebauungspläne
• Ö1.2.1Bebauungsplan Nr. 111 "Auf dem Buckelacker" in Alzey-Dautenheim Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
• Ö1.2.2Bebauungsplan Nr. 112 "Im Kirschgarten" in Alzey-Heimersheim Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
• Ö2Fördergebiet sozialer Zusammenhalt "Alzeyer Osten" Zwischenbericht
• Ö3Erweiterung des Baugebiets "Am Mauchenheimer Weg" Erschließungskonzept für den Bereich "Am Steinmannsrech" in 5 Bauabschnitten
• Ö4Jahresabschluss 2024; Übertragung von Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2024 nach 2025
• Ö5Besetzung der FWG-Stadtratsfraktion in den Aufsichtsräten der Alzeyer Baugesellschaft sowie der Alzeyer Beteiligungs- und Verwaltungs- GmbH
• Ö6Betriebs-Kita der Rheinhessen Fachklinik; Trägeranteil
• Ö7Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Umsetzung von Maßnahmen im Zuge der Sanierung der Tiefgarage
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2024 mit Rats- und Ausschussmitgliedern und städt. Bediensteten geschlossenen Verträge (ohne Geschäfte der laufenden Verwaltung)
• Ö8.2Anfragen der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• Ö8.2.1Anfrage zur Situation und Maßnahmen in Bezug auf Schutz vor häuslicher Gewalt
• Ö8.2.2Anfrage zur Errichtung eines Spielplatzes im Gebiet Rennweg
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse