Datenschutzerklärung

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

1. Einleitung

Ziel der vorliegenden Datenschutzerklärung ist, Sie gem. Art. 13 DSGVO darüber zu informieren, welche Ihrer personenbezogenen Daten wir zu welchem Zweck und in welchem Umfang verarbeiten.

Dies hängt in entscheidendem Maße davon ab, welche der möglichen Funktionen unserer Website Sie konkret nutzen, daher wird im folgenden Text hinsichtlich der einzelnen Nutzungsmöglichkeiten differenziert.

Die durchgängige Verwendung der maskulinen Form im Text ist ausschließlich einer besseren Lesbarkeit geschuldet die verwendeten Begriffe beziehen sich jeweils auf alle Geschlechter.

2. Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung (Stand Januar 2024) gilt für die Website www.alzey.de der Stadtverwaltung Alzey und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen. Insbesondere sind diese gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte verantwortlich.

3. Verantwortliche

Für die Website www.alzey.de verantwortlich im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (Art. 4 Abs. 7 DSGVO) ist die:

Stadt Alzey
vertr. durch den Bürgermeister Herrn Steffen Jung
Ernst-Ludwig-Straße 42
55232 Alzey
Deutschland
Tel.: + 49 (0) 6731 495-0
E-Mail: information@alzey.de

4. Datenschutzbeauftragte

Die Datenschutzbeauftragte der Stadtverwaltung Alzey ist:

Frau Lali Beruashvili

SECURiON Rheinland-Pfalz GmbH
Hindenburgplatz 1
55118 Mainz
Deutschland
Tel.: + 49 (0) 6131/63409-30
E-Mail: datenschutz@securion.de

5. Technische Hilfe

Diese Website wird technisch von unserem Dienstleister in Deutschland betrieben. Die redaktionelle Gestaltung der Website erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. 28 DSGVO.

6. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen

6.1 Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer erfolgt in der Regel nur nach deren Einwilligung, sofern keine anderen Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in Betracht kommen (vgl. hierzu 6.2.)

Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

6.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Im Folgenden erhalten Sie eine kurze, allgemeine Übersicht in Betracht kommender Rechtsgrundlagen.

6.2.1 Regelungen der DSGVO – konkret: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 DSGVO

Die Regelungen der DSGVO haben den Schutz personenbezogener Daten zum Ziel.

Nach Art. 6 DSGVO ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten nur dann rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:

  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. a) DSGVO - Einwilligung
  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. b) DSGVO - Vertragserfüllung oder Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen
  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. c) DSGVO - Erfüllung rechtlicher Verpflichtung
  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. d) DSGVO - Schutz lebenswichtiger Interessen
  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. e) DSGVO - Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt  
  • oder
  • Art. 6 Abs.1 Satz 1 lit. f) DSGVO - Berechtigte Interessen

6.2.2 Regelung des TTDSG

§ 25 TTDSG schützt in erster Linie die Integrität des Endgerätes, sodass es hier nicht zwingend darauf ankommt, ob ein Personenbezug gegeben ist.

Die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind nur zulässig:

6.2.3 § 25 Abs. 1 TTDSG:  

wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat. Die Einwilligung hat gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 = DSGVO zu erfolgen.

Eine Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sind ohne die in § 25 Abs. 1 TTDSG vorgesehene Einwilligung zulässig:

6.2.4 § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 TTDSG:

wenn der alleinige Zweck die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein öffentliches Telekommunikationsnetz ist

oder

6.2.5 § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 TTDSG:

wenn die Speicherung oder der Zugriff unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Telemediendienstes einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen kann.

6.2.6 Weitere bundes- und landesrechtliche Gesetze

Diese Rechtsgrundlagen werden ggf. durch bundes- (Bsp.: BDSG) bzw. landesrechtliche (Bsp.: LDSG Rheinland-Pfalz) Datenschutzregelungen ergänzt.

Für die konkreten Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden die jeweils anwendbare Rechtsgrundlage an. Eine Verarbeitung kann hierbei auch auf mehreren Rechtsgrundlagen beruhen.

6.3 Datenlöschung und Speicherdauer

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt oder Sie eine erteilte Einwilligung widerrufen. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

7. Verlinkungen

Soweit von unserer Website aus zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies wie folgt erkennbar:

Die entsprechende Stelle ist durch ein quadratisches Kästchen mit einem nach außen weisendem Pfeil (siehe Symbol ) oder eines Linkverweises besonderes markiert. Bei Berührung der Textstelle mit der Maus erscheint ein Mouseover-Texthinweis: ,,Externe Link“, sofern Sie dann aktiv einen Mausklick ausführen, werden Sie auf eine andere Website weitergeleitet.

Die Nutzung dieser Angebote, auf die wir keinen Einfluss haben, unterliegt ggf. anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.

8. Cookies

8.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Cookies)

In diesem Internetangebot werden technisch notwendige Cookies verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Informationen, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so können Cookies auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten charakteristische Zeichenfolgen, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen einer bereits besuchten Website ermöglichen.

Die Cookies der Webseite www.alzey.de enthalten keine personenbezogenen Daten. Es wird nur die Session-ID gespeichert.

Zu Beginn Ihres Besuchs der Webseite www.alzey.de wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Für die Speicherung Ihrer Einwilligung, wird ein Cookie (Cookie-UID) gesetzt. Wenn das Cookie gelöscht wird oder Sie die Website von einem anderen Endgerät aufrufen, wird Ihnen der Hinweis nochmal angezeigt. Bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Website (z. B. im Fall einer Verlinkung) können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, sodass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können.

8.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

8.2.1 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers

Die Rechtsgrundlage für die Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist § 25 Abs. 2 TTDSG.

8.2.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m § 3 LDSG.

8.3 Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für Sie zu vereinfachen und den Nutzungskomfort für Sie zu steigern.

Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

So benötigen wir solche technisch notwendigen Cookies zum Beispiel für die

  • Übernahme von Spracheinstellungen
  • Merken von Suchbegriffen

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Daten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

8.4 Dauer der Speicherung

Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

8.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert und von diesem an unsere Website übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

9. Analysewerkzeuge

Wir setzen keine Werkzeuge (z. B. Google Analytics) zur Analyse des Traffics zu unserer Webseite ein.

10. Einbindung sozialer Netzwerke

Etwaige Weiterleitungen zu sozialen Netzwerken wie Instagram, Facebook etc. erfolgen ausschließlich via Link, sodass Daten über Ihren Besuch auf unserer Website (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.

10.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Meta Platforms (Facebook, Instagram)

10.1.1 Facebook

Facebook ist ein soziales Netzwerk, welches vom US-amerikanischen Unternehmen Meta Platforms betrieben wird: Mit Hilfe von Facebook können sich Menschen weltweit vernetzen und Inhalte untereinander teilen - auch die Stadt Alzey unterhält eine Facebook-Präsenz.

Dienstanbieter: Meta Plattforms Ireland Ltd., Block J, Serpentine Avenue, Dublin 4, Ireland

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Meta Platforms finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter:

https://de-de.facebook.com/privacy/policy/

10.1.2 Instagram

Instagram ist ein soziales Netzwerk, welche vom US-amerikanischen Unternehmen Meta Platforms betrieben wird: Mit Hilfe von Instagram können sich Menschen weltweit vernetzen und Inhalte untereinander teilen - auch die Stadt Alzey unterhält eine Instagram-Präsenz.

Dienstanbieter: Meta Plattforms Ireland Ltd., Block J, Serpentine Avenue, Dublin 4, Ireland

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Meta Platforms finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram unter:

https://privacycenter.instagram.com/policy

10.2 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung YouTube

YouTube, 2005 gegründet, ist seit 2006 eine Tochtergesellschaft von Google LLC - die Benutzer können auf diesem Videoportal kostenlos Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren etc..

10.2.1 Weiterleitung via Link

Sofern Weiterleitungen zu YouTube Videos via eines Links erfolgen (vgl. 6 – Verlinkungen) werden Daten über Ihren Besuch auf unserer Website (z.B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z.B. Cookie-Informationen) an YouTube erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen.

Dienstanbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Irland.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei YouTube finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube und unserer Datenschutzerklärung unter: 

https://policies.google.com/privacy.

11. Einbindung sonstiger externer Anbieter.

11.1 Einbindung von Google Maps

11.1.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Website nutzt ferner Google Maps (Plugins) via der sogenannten 2-Klick-Einbindung.

Dienstanbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland.

Die Google Maps Plugins bleiben so lange deaktiviert, bis Sie von Ihnen selbst per Klick aktiviert werden – erst dann erfolgt eine Datenübermittlung.

Im Detail funktioniert dies wie folgt:

Zunächst wird anstelle von Google Maps eine Grafik gezeigt, die quasi als Platzhalter dient und zu unserer Website gehört. Zudem werden Sie in Textform ausdrücklich darüber informiert, dass es sich bei Nutzung der Karte um einen Dienst handelt, der von Google bereitgestellt wird - zu diesem Zeitpunkt werden an Google noch keine Nutzerdaten übermittelt.

Ferner informiert Sie dieser Hinweis darüber, dass bei Nutzung der Karte eine Verbindung zu Google hergestellt wird und Google mitgeteilt wird, welche Seite Sie aktuell besuchen. Wenn Sie zu diesem Zeitpunkt in Ihren Google-Account eingeloggt sind, kann Google Ihr Surfverhalten darüber hinaus auch Ihnen persönlich zuordnen.

Sofern Sie sich entscheiden, Google Maps in Kenntnis obiger Informationen nutzen zu wollen, können Sie dieses mit einem weiteren Klick starten – erst dann werden auch Ihre Daten übermittelt.

Ferner werden bei dem Anklicken auf die Karte die Cookies von Google Maps gesetzt.

11.1.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

11.1.2.1 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers

Die Rechtsgrundlage für die Verwendung von Cookies ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers § 25 Abs. 1 TTDSG.

11.1.2.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

11.1.3 Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die Möglichkeit, die via 2-Klick –Einbindung angebotenen Google Maps- Inhalte nutzen zu können.

11.1.4 Dauer der Speicherung

Weitere Informationen zur Speicherdauer finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de.

 11.1.5 Widerspruch- und Beseitigungsmöglichkeit

Ihre personenbezogenen Daten werden an Google übertragen, ohne dass wir als Anbieter dieser Website darauf Einfluss nehmen können. Wenn Sie dies nicht wünschen, dürfen Sie die entsprechende Einwilligung nicht erteilen.

11.2 Einbindung von Online Buchungstool (über frontdesksuite.com)

11.2.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung – Online Buchungstool

Wenn Sie auf unserer Website eine Online-Terminbuchung für das Einwohnermeldewesen der Stadtverwaltung Alzey vornehmen, geschieht das über das Buchungstool, dessen Anbieter „Frontdesk Suite“ der FrontDesk Queue Management Systems GmbH, Am Schilfpark 23b, 21029 Hamburg, unser IT-Dienstleister ist. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und dann an uns und IT-Dienstleister im Wege der Auftragsverarbeitung verschlüsselt übermittelt. Folgende Daten werden im Rahmen des Buchungsprozesses erhoben. Bei den mit „*“ gekennzeichneten Angaben handelt es sich jeweils um Pflichtangaben.

  • Name *
  • Telefonnummer
  • E-Mail-Adresse

Zudem werden zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht folgende Daten gespeichert:

  • IP-Adresse des Benutzers
  • Datum und Uhrzeit der Absendung

Die o.g. personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Ihrerseits gewünschten Terminbuchung und -abwicklung verwendet, es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.

11.2.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

11.2.3 Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist es, im Sinne einer Erweiterung der Optionen auch die komfortable Möglichkeit einer tageszeit- und ortunabhängigen Terminvereinbarung anbieten zu können.

11.2.4 Dauer der Speicherung

Die Daten des Absendevorgangs werden für die Dauer von 30 gespeichert.

Die sonstigen personenbezogenen Daten werden für die Dauer von 30 Tagen gespeichert.

11.2.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Durch den Widerruf Ihrer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. (Art. 7 Abs. 3 Satz 2 DSGVO).

12. Serverprotokollierung

12.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Beim Zugriff auf diese Website werden die folgenden Daten von Nutzern erhoben und serverseitig protokolliert:

  • Name des Servers (URL)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffes
  • Menge der gesendeten und empfangenen Daten
  • Quelle / Verweis, von welchem Nutzer auf die Webseite gelangt sind
  • Verwendeter Browser
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Internetprotokoll-Adresse (anonymisierte IP-Adresse)
  • User-Agent (hierin enthalten ggf. Browsertyp/ Browserversion, verwendetes Betriebssystem)
  • Zugriffsstatus (übermittelt, nicht gefunden etc.)

12.2 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Serverprotokollierung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 LDSG.

12.3 Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der anonymisierten IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an Ihren Rechner zu ermöglichen. Hierfür muss Ihre IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Es wird kein personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

12.4 Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

12.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

13. Eingabe personenbezogener Daten

13.1 Kontaktaufnahme über Nutzung des Kontaktformular/E-Mail

13.1.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Kontaktformular)

Nehmen Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Bei den mit „*“ gekennzeichneten Angaben handelt es sich jeweils um Pflichtangaben.

Es handelt sich dabei um:

  • Name*
  • E-Mail *
  • Telefon
  • Adresse
  • Freitext *

Zudem werden zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht folgende Daten gespeichert:

Zudem werden zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht folgende Daten gespeichert:

  • angegebene E-Mail-Adresse des Absenders
  • Datum und Uhrzeit des Absendevorgangs
  • IP-Adresse des Absenders

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Anfrage verwendet.

13.1.2 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (E-Mail-Kontaktadresse)

Es ist eine Kontaktaufnahme über folgende E-Mail-Adresse möglich: information@alzey.de. In diesem Fall werden die mit der E-Mail von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

13.1.3 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Zielt die Eingabe personenbezogener Daten auf den Abschluss eines Vertrages, die Bereitstellung einer Dienstleistung oder die Bearbeitung einer Anfrage ab, so ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

13.1.4 Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabe auf unserer Website dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

13.1.5 Dauer der Speicherung

Die Daten in Verbindung mit dem Textinhalt der Nachricht werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.  Dies ist dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet bzw. die Anfrage bearbeitet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die zusätzlichen personenbezogenen Daten in Form der Datum- und Zeiterfassung werden spätestens nach einer Frist von 30 Tagen gelöscht.

13.1.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen (siehe Kapitel 4). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. (Art. 7 Abs. 3 Satz 2 DSGVO).

Im Falle der Kontaktaufnahme per E-Mail mit uns, können sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit auch per E-Mail widersprechen. In einem solchen Fall ist darauf zu verweisen, dass die Korrespondenz per E-Mail nicht fortgeführt werden kann.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht, es sei denn, dass gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

14. Verschlüsselung

Diese Website unterstützt eine Leitungsverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung der Nutzer übermittelten Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Die so gesicherte Verbindung, ist über die URL www.alzey.de zu erreichen.

15. Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

16. Widerspruch Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

17. Betroffenenrechte

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, sind Sie betroffene Person im Sinne des Kapitels 3 der DSGVO und es stehen Ihnen bestimmte Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu. Diese werden nachfolgend zusammengefasst dargestellt, die ausführliche Beschreibung ist einsehbar in Kapitel 3, Art. 12 – 23, sowie in den Artikeln 7, 77 der DSGVO:

17.1 Recht auf Auskunft - Artikel 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.

17.2 Recht auf Berichtigung - Artikel 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

17.3 Recht auf Löschung - Artikel 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde.

17.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Artikel 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

17.5 Recht auf Unterrichtung Dritter – Artikel 19 DSGVO

(Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung). 

Die bestehende Mitteilungspflicht bedeutet für den Betroffenen, dass der Verantwortliche, sofern er diesem gegenüber das Recht auf Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht hat, zugleich verpflichtet ist, allen Empfängern, denen die betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Dem Betroffenen steht gegenüber dem Verantwortlichen ferner das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

17.6 Recht auf Datenübertragbarkeit - Artikel 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

17.7 Recht auf Widerspruch – Artikel 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist.

17.8 Recht auf Widerruf der Einwilligung – Artikel 7 DSGVO

Soweit die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 a) DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

17.9 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – Artikel 77 DSGVO

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die Aufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz,

Prof. Dr. Dieter Kugelmann
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Telefon: +49 (0) 6131 8920-0
Telefax: +49 (0) 6131 8920-299
Webseite: https://www.datenschutz.rlp.de/
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de

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