Gremium
Datum
Uhrzeit
Status
terminiert
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
- Ö2Zwischenbericht Haushalt und Finanzen 2023
- Ö3Erweiterung Industriegebiet Ost Städtebaulicher Vertrag
- Ö4Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Bescheinigungen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch (BauGB) (sogenannte Negativatteste)
- Ö5Förderantrag für die kommunale Wärmeplanung
- Ö6Städtebauförderung Soziale Stadt - Alzeyer Osten; Auftragsverlängerung zur Durchführung von Quartiersmanagement
- Ö7Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Schwimmhalle
- Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö9Widmung von Verkehrsanlagen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Landesstraßengesetz; Straßen, Gehwege und Parkflächen des Abrechnungsgebietes "Alzey-Stadtmitte"
- Ö10Anträge der Stadtratsfraktionen
- Ö10.1Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Antrag auf Prüfung aller im städtischen Gebiet sich befindlichen Treppen auf Verkehrssicherheit
- Ö10.2Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE; Diskussion über die Protokollführung der städtischen Gremien
- Ö10.3Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Vorschläge für die Benennung von Straßen im Neubaugebiet Mauchenheimer Weg, 3. BA
- Ö11Mitteilungen und Anfragen