Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ersatzneubau Schwimmhalle und Funktionsgebäude im Freibad; Kommunaler Eigenanteil
  2024/256anlage 1
• Ö2Investitionskreditaufnahme zur Umschuldung von Vorfinanzierungen der Investitionen des Jahres 2023
  2024/258
• Ö3Gremien
• Ö3.1Anpassung der Zahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  2024/272
• Ö3.2Besetzung der Ausschüsse und der Beteiligungen der Stadt Alzey; Wahl von Nachfolgern
  2024/240anlage 3anlage 2
• Ö3.3Einrichtung eines Beirats für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund nach § 56 a GemO
  2024/271anlage 1anlage 2
• Ö3.4Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Verfahren im Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz
  03_Antrag Grüne Verfahren Arbeitskreis KlimaschutzStellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Grünen TOP 3.4
• Ö411. Änderung des Flächennutzungsplans (zur Ausweisung des Wohngebiets Pfaffenhalder Weg in Alzey-Schafhausen) Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden/TÖB (vom 22.01.2024 - 23.02.2024)
  2024/235-1anlage 1SR 04.11.2024 - Beschlüsse FNP-11_Abwäg_frühz-Beteilig_A_B_24-09-24
• Ö5Satzungen
• Ö5.1Bebauungsplan Nr. 33a "Pfaffenhalder Weg" Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Behörden/TÖB (vom 22.01.2024 - 23.02.2024)
  2024/234-1anlage 1SR 04.11.2024 - Beschlüsse B-Plan 33a_Abwäg_frühz-Beteilig_A_B_C_24-09-24
• Ö5.2Aufstellung einer Satzung zur Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB).
  2024/241-1anlage 1
• Ö5.3Herstellung Erschließungsanlage "Muskatellerweg" in Alzey-Weinheim
• Ö5.3.1Erlass einer Satzung über die Einziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Muskatellerwegs in Alzey-Weinheim.
  2024/231-1anlage 1
• Ö5.3.2Herstellung der Erschließungsanlage "Muskatellerweg" (Von der Querung des Riedbachs bis zur Sportanlage des Turn- und Sportvereins 1896/1920 Weinheim) in Alzey-Weinheim Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB.
  2024/232-1anlage 1
• Ö6Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
  2024/273
• Ö7Mitteilungen und Anfragen
  Sitzungsplan 2025 - abgestimmt - Stand 02.10.2024
• Ö7.1Neuregelung Unternehmereigenschaft gemäß § 2b UStG Stadt Alzey
  2024/250
• Ö7.2Grundsteuerreform Stadt Alzey
  2024/260
• Ö7.3Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE zum Sachstand der Einrichtung eines Jugendparlaments sowie eines Seniorenbeirats
  Anfrage DIE LINKE Jugendparlament und SeniorenbeiratStellungnahme der Verwaltung zu TOP 7.3 SR 04.11.2024
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse