Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufhebung Bebauungspläne
• Ö1.1Anträge der FWG-Stadtratsfraktion
• Ö1.1.1Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Hinzuziehung einer Rechtsberatung zum Thema der Aufhebung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes
  02_Antrag WEA B-Plan Aufhebung Juristische BeratungStellungnahme Verwaltung_Antrag FWG _Aufhebung B-Pläne
• Ö1.1.2Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Anpassung statt Aufhebung bestehender Bebauungspläne (Alternativantrag)
  03_Antrag Alternativvariante zum bereitsgestellten Antrag B-Plan Aufhebung Juristische BeratungSR 05.05.2025 - Stellungnahme FB 5 zu Antrag FWGSR 05.05.2025 - Antrag Grüne - B-Pläne WEA - Entscheidung Oberste LandesplanungsbehördeSR 05.05.2025 - Stellungnahme Verwaltung zu Antrag Grüne bzgl. B-Pläne WEA
• Ö1.2Bebauungspläne
• Ö1.2.1Bebauungsplan Nr. 111 "Auf dem Buckelacker" in Alzey-Dautenheim Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
  2025/072-1anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö1.2.2Bebauungsplan Nr. 112 "Im Kirschgarten" in Alzey-Heimersheim Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
  2025/076-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö2Fördergebiet sozialer Zusammenhalt "Alzeyer Osten" Zwischenbericht
  2025/091SR 05.05.2025 - Präsentation sozialer Zusammenhalt Alzeyer Osten
• Ö3Erweiterung des Baugebiets "Am Mauchenheimer Weg" Erschließungskonzept für den Bereich "Am Steinmannsrech" in 5 Bauabschnitten
  2025/079-1anlage 1anlage 2
• Ö4Jahresabschluss 2024; Übertragung von Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2024 nach 2025
  2025/080-1anlage 1
• Ö5Besetzung der FWG-Stadtratsfraktion in den Aufsichtsräten der Alzeyer Baugesellschaft sowie der Alzeyer Beteiligungs- und Verwaltungs- GmbH
  2025/055-1
• Ö6Betriebs-Kita der Rheinhessen Fachklinik; Trägeranteil
  2025/089anlage 1anlage 2SR 05.05.2025 - Anfrage RM Kaiser bzgl. BetriebskitaSR 05.05.2025 - Stellungnahme der Verwaltung zu Anfrage RM KaiserÜbergangsvereinbarung Kita Alzey-Worms mit Trägern
• Ö7Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Umsetzung von Maßnahmen im Zuge der Sanierung der Tiefgarage
  03_Antrag Pru?fung Umsetzung von Maßnahmen im Zuge der Sanierung der TiefgarageStellungnahme SPD-Antrag Tiefgarage-final
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2024 mit Rats- und Ausschussmitgliedern und städt. Bediensteten geschlossenen Verträge (ohne Geschäfte der laufenden Verwaltung)
  2024/330
• Ö8.2Anfragen der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• Ö8.2.1Anfrage zur Situation und Maßnahmen in Bezug auf Schutz vor häuslicher Gewalt
  03_Anfrage Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher GewaltAntwort Second Stage zur Anfrage Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher GewaltSR 05.05.2025 - Stellungnahme Verwaltung zu Anfrage Grüne bzgl. Schutz vor häusliche Gewalt
• Ö8.2.2Anfrage zur Errichtung eines Spielplatzes im Gebiet Rennweg
  01_Anfrage Spielplatz RennwegStellungnahme Verwaltung_Anfrage Grüne_Spielplatz Rennweg_final_
• Ö1Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse