Pferd und Brunnen auf dem Alzeyer Roßmarkt
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Bundestagswahl 2021

Am 26.09.2021 wird in der Bundesrepublik Deutschland der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Hierbei bestimmen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Erststimme ihren Wahlkreisbewerber. Mit der Zweitstimme entscheiden sie über das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag.

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtiges Organ. Er besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher, geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden.

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Allgemeines

Hier erhalten Sie allgemeine Informationen zur Bundestagswahl 2021:

  • Link zur Seite des Bundeswahlleiters:

Hier finden Sie u.a. ausführliche Informationen zum Wahlsystem

  • Link zur Seite des Landeswahlleiters:

Hier finden Sie u.a. auch Informationen zu den zugelassenen Landeslisten (Zweitstimme)

  • Link zur Seite des Kreiswahlleiters:

Stimmrecht

Stimmberechtigt bei Wahlen zum Deutschen Bundestag sind nach § 12 Abs. 1 des Bundeswahlgesetztes (BWahlG) alle Deutschen im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes,

  • die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht aufgrund eines Richterspruchs nach § 13 des BWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind

Aufgaben des Deutschen Bundestages

Einen Überblick über die vielvältigen Aufgaben des Deutschen Bundestages können Sie sich  hier verschaffen:

Wahlhelfer

Haben Sie Interesse an der Mitarbeit in einem Wahlvorstand? Dann melden Sie sich bitte bei der Stadtverwaltung.

Deutsche im Ausland

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Bundestagswahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Hierbei ist die Gemeinde oder Stadt zuständig, in der sie vor ihrem Fortzug zuletzt gemeldet waren.

Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters unter folgendem Link:

Den entsprechenden Antrag finden Sie hier:

Bekanntmachungen

Briefwahlbüro der Stadt Alzey

Das Briefwahlbüro der Stadt Alzey für die Bundestagswahl ist ab Donnerstag, 02.09.2021 bis einschließlich Freitag, 24.09.2021 zu folgenden Zeiten geöffnet:

  • Montag bis Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

  • Montag bis Mittwoch zusätzlich von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

  • Donnerstag zusätzlich von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

  • Freitag, 24.09.2021 zusätzlich von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Bitte beachten Sie, dass das Briefwahlbüro bei dieser Wahl aufgrund der Corona-Infektionslage erneut in den Bürocontainer bei der Kindertagesstätte Hanni Kipp – Haus des Kindes, Pestalozzistraße 15, 55232 Alzey umziehen muss.

Sie haben auch die Möglichkeit - während der allgemeinen Öffnungszeiten des Briefwahlbüros die Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dort können Sie dann ggf. unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen!

Wir weisen jedoch bereits jetzt darauf hin, dass es aufgrund von Hygienemaßnahmen im Rahmen der Coronasituation sowie des zu erwartenden starken Anstiegs der Briefwahlquote im Vergleich zur letzten Bundestagswahl zu deutlich längeren Wartezeiten als gewohnt kommen kann. Wählerinnen und Wähler können in diesem Zusammenhang nur mit einem geeigneten medizinischen Mund-Nasenschutz entsprechend der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (Aktuell gilt: medizinische Gesichtsmasken, d.h. OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) und nur einzeln bzw. in kleinen Gruppen eingelassen werden.

Zudem sind bei Eintritt ins Briefwahlbüro die Hände zu desinfizieren. Personen mit Erkältungssymptomen können nicht eingelassen werden – diese müssen ihre Anträge schriftlich, online oder per E-Mail stellen (siehe unten). Es erfolgt in jedem Fall eine Zugangskontrolle.

Zudem kann es im Rahmen der momentanen einseitigen Sperrung der Pestalozzistraße zu Verkehrsengpässen kommen.

In diesem Zusammenhang empfehlen wir dringend, von einer Vorsprache im Briefwahlbüro abzusehen und die Briefwahl kontaktlos entweder schriftlich, online, per Fax oder per E-Mail zu beantragen.

Die Beantragung kann hierbei folgendermaßen erfolgen:

  1. schriftlich - durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosen Brief an die zuständige Stadtverwaltung
  2. online, über den Dienst „Oliwa“, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code (möglich bis 22.09.2021, 12:00 Uhr, da die Wahlunterlagen postalisch rechtzeitig vor der Wahl zugestellt werden müssen),
  3. online, über den Dienst „Oliwa“, unter https://tbk.ewois.de/IWS/startini.do?mb=149 (möglich bis 22.09.2021, 12:00 Uhr, da die Wahlunterlagen postalisch rechtzeitig vor der Wahl zugestellt werden müssen). Der Link befindet sich auch auf unserer Homepage www.alzey.de in der Kategorie „Wahlen“
  4. per Fax an 06731/495-207 oder
  5. durch einfache E-Mail an die Stadtverwaltung an die E-Mail-Adresse briefwahl@alzey.de

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!

Bei persönlicher Beantragung bitte Wahlbenachrichtigung und/oder gültigen Personalausweis oder Reisepass mitbringen!

Bei der Beantragung per E-Mail geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung an.

Die Beantragung über den Dienst Oliwa ist bereits vor der Öffnung des Briefwahlbüros ab Montag, 30.08.2021 möglich. Per E-Mail können Sie die Briefwahlunterlagen auch schon früher beantragen, bitte beachten Sie hierbei aber die o.g. Angaben, die wir zur Bearbeitung des Antrags benötigen. Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt ab Ende August/Anfang September.

Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an ihre Wohnanschrift übersandt. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere, abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende Anschrift genau anzugeben.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie - unfrankiert - in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Stadtverwaltung Alzey schicken oder unmittelbar in den Briefkasten am Rathaus einwerfen.

Versenden Sie den Wahlbrief so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

Corona-Hygienemaßnahmen

Im Rahmen der aktuellen Corona-Situation findet die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 unter besonderen hygienetechnischen Voraussetzungen statt. Der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz hat hierzu ein landesweites Hygienekonzept für alle Wahllokale entwickelt, das selbstverständ­lich auch die Stadt Alzey vollumfänglich umsetzen wird.

Unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz sind für die Landtagswahl am Sonntag, 26. September 2021 folgende Hygienemaßnahmen vorgesehen:

  • Der Zugang zu den Wahlräumen ist nur unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt. Der Mindestabstand ist auch im Wahlraum einzuhalten.
  • Alle eintretenden Personen müssen sich bei Betreten des Wahlraums die Hände desinfizieren. Geeignete Desinfektionsspender werden in den Wahlräumen vorgehalten.
  • Im Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie im Wahlraum selbst gilt grundsätzlich für alle anwesenden Personen die Maskenpflicht. Dies betrifft sowohl die Wahlvorstände als auch alle Wahlberechtigten und ggf. die Wahlbeobachter/innen. Nach der derzeit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes beinhaltet diese das Tragen einer medizinischen Maske (FFP2-Maske oder OP-Mundschutz).
  • Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt nur Wahlberechtigte, die durch ärztliches Attest nachweislich von der Maskenpflicht befreit sind. Das Attest ist bei Betreten des Wahlraums unaufgefordert vorzulegen. Laut Mitteilung des Landeswahlleiters genügt hierbei der alleinige Hinweis auf dem Attest, dass aus gesundheitlichen Gründen von einer Maskenpflicht abgesehen werden soll, ausdrücklich nicht. Ergänzt sein sollte der medizinische Hinweis, auf welcher Grundlage die Entbindung von der Maskenpflicht beruht.
  • Der Wahlraum ist regelmäßig zu durchlüften, um die Belastung mit Aerosolen zu minimieren.
  • Es sollen sich nur so viele Stimmberechtigte gleichzeitig in den Wahlräumen aufhalten, wie Stimmabgabemöglichkeiten (Wahlkabinen) vorhanden sind. Der Zugang zum Wahllokal wird seitens des Wahlvorstands gesteuert und es kann hierbei zu Wartezeiten kommen. Nach der Stimmabgabe sollten die Stimmberechtigten den Wahlraum zügig verlassen, es sein denn, sie wollen die Wahlhandlung beobachten.
  • Die Schreibstifte zur Kennzeichnung der Stimmzettel werden im so genannten „rotierenden Verfahren“ mit den Stimmzetteln ausgegeben und nach Kennzeichnung wieder zurückgegeben. Benutzte Schreibstifte werden vor jedem erneuten Gebrauch desinfiziert.
  • Nach jeder Stimmabgabe wird der Tisch der Wahlkabine desinfiziert.
  • Die Stimmberechtigten sind verpflichtet, bei der Feststellung ihrer Identität mitzuwirken. Soweit erforderlich, sollten sie vor der Aushändigung des Stimmzettels aufgefordert werden, ihre Mund-Nasen-Bedeckung zur Identitätsfeststellung kurzfristig abzunehmen. Dabei ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen im Raum befindlichen Personen einzuhalten. Der Wahlvorstand hat Wählern die Stimmabgabe solange zu verweigern, bis diese die zur Feststellung der Identität erforderlichen Mitwirkungshandlungen nachgeholt haben.
  • Personen, die die Wahl beobachten wollen, wird ein Freiraum im Wahlraum zugewiesen werden, der die Einhaltung eines Mindestabstands zu anderen Personen gewährleistet. Der Freiraum gewährleistet eine Beobachtung der Wahlhandlung sowie der späteren Auszählung und Ergebnisermittlung. Die Öffentlichkeit der Wahl sowie der Ergebnisermittlung wird hierdurch gewährleistet.

Für die Umsetzung der Hygienemaßnahmen im jeweiligen Wahlvorstand ist der/die Wahlvorsteher/in oder sein/ihre Stellverter/in zuständig.

Kontakt

Bei allgemeinen Rückfragen können Sie sich telefonisch unter den Durchwahlen 06731/495-201, 495-211 oder 495-221 oder unter der E-Mail-Adresse wahlen@alzey.de an die Stadtverwaltung wenden.

Das Briefwahlbüro öffnet am 02.09.2021. Nähere Informationen zur Beantragung der Briefwahl hierzu finden Sie unter der entsprechenden Kategorie auf dieser Homepage.

Logo: Tourismus in Rheinhessen - zu www.rheinhessen.de
Logo: Tourist Information Alzeyer Land und Rheinhessische Schweiz - zu www.alzeyer-land.de
Logo: Wartbergbad und Schwimmhalle Alzey - zu www.schwimmbad-alzey.de
Logo: DA CAPO Festival Alzey - zu www.dacapo-alzey.de
 
 
 
 

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