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Bauleitplanung

Die unterste Ebene der Raumordnung auf Ebene der Städte und Gemeinden wird als Bauleitplanung bezeichnet. Die Bauleitplanung ist zweistufig und kennt die Planinstrumente den Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und den Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). Beides sind förmliche Planungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung und Ausdruck der gemeindlichen Planungshoheit, mit denen die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll.

Flächennutzungsplan

Gemäß § 5 des Baugesetzbuches (BauGB) ist im Flächennutzungsplan (abgekürzt: FNP oder F-Plan) für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. 

Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan, der i. d. R. keine unmittelbare rechtliche Wirkung gegenüber dem Bürger entfaltet, sondern lediglich behördenintern bindende Vorgaben. Bei den Ausweisungen des Flächennutzungsplanes spricht man daher von "Darstellungen". Dieser Begriff soll auch die rechtlich andere Relevanz im Vergleich zu den verbindlichen Ausweisungen eines Bebauungsplanes unterstreichen, die man als "Festsetzungen" bezeichnet. Aufgrund des vergleichsweise kleinen Maßstabs eröffnen die Darstellungen des FNP (im Gegensatz zu den Festsetzungen eines Bebauungsplanes) hinsichtlich ihrer räumlichen Ausdehnung einen gewissen Auslegungsspielraum. Man sagt dazu, dass der FNP nicht „parzellenscharf“ ist. Die grafisch-kartografische Darstellung wird durch eine Begründung ergänzt, in der die Gemeinde die ihren Planungszielen zu Grunde liegenden Erwägungen erläutert.

Bebauungsplan

Im Bebauungsplan legt eine Gemeinde als Satzung (Ortsgesetz) fest, welche Nutzungen auf einer Fläche zulässig sind. Der Bebauungsplan wird in der Regel nur für einen Teil des Gemeindegebietes, etwa eine Gruppe von Grundstücken oder einen Stadtteil, aufgestellt. 

Der Bebauungsplan (abgekürzt B-Plan) setzt die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie die überbaubaren Grundstücksflächen und die Bauweise verbindlich fest. Weiterhin werden die öffentlichen Verkehrsflächen, die öffentlichen und privaten Grünflächen und die naturschutzrechtlich erforderlichen Kompensationsflächen festgesetzt. Der Bebauungsplan bildet die Grundlage für die Verkehrserschließung und die Infrastrukturausstattung.  In den Bebauungsplan werden in der Regel gestalterische Vorschriften wie die Festlegung der Traufhöhe, die Vorgaben für Dachneigung und die Farbe sowie das Material zur Dacheindeckung integriert. In der Regel besteht ein Bebauungsplan aus einer Planzeichnung, textlichen Festsetzungen sowie einer Begründung, in der die Gemeinde die ihren Planungszielen zu Grunde liegenden Erwägungen erläutert.

Im Rahmen der Aufstellung der Bauleitpläne bekommen die Bürger mehrfach Gelegenheit, sich zu den Planvorstellungen der Kommune zu äußern. Auch die Behörden teilen während des Planungsprozesses ihre Stellungnahmen zur Planung mit.

Jede Beteiligung der Öffentlichkeit wird in der örtlichen Presse bekanntgemacht.

Während der Auslegung besteht die Möglichkeit schriftlich Anregungen zu den Planungsinhalten bei der Stadtverwaltung einzureichen. Nach dem Ende der öffentlichen Auslegung werden alle fristgerecht eingegangenen schriftlichen Anregungen geprüft und es werden für jeden einzelnen vorgetragenen inhaltlichen Aspekt Entscheidungsvorschläge für die entscheidenden politischen Gremien erarbeitet. Diese Beschlussvorschläge können eine Berücksichtigung der vorgetragenen Anregungen zur Planung, eine teilweise Berücksichtigung oder auch eine Nicht-Berücksichtigung vorsehen. Der Rat der Stadt Alzey entscheidet abschließend über alle einzelnen in der Offenlegung vorgebrachten inhaltlichen Anregungen. Hierbei hat er vor allem die öffentlichen Interessen, die mit der Planung verbunden sind, gegenüber den privaten Interessen sachgerecht abwägen.

Die Stadt Alzey möchte ihre Bürgerinnen und Bürger, Bauwillige sowie Planende möglichst umfassend über das Bau- und Planungsrecht informieren. Deshalb können die digital vorliegenden (neueren) rechtskräftigen Bebauungspläne auf unserer Homepage als PDF eingesehen bzw. heruntergelande werden.

Ausserdem werden - zusätzlich zu der formellen öffentlichen Auslegung (Offenlage) - die aktuell im Verfahren befindlichen Bauleitpläne einschließlich der dazugehörigen Unterlagen (z. B. Textfestsetzungen und Begründung) informell veröffentlicht. Dabei wird über Zeitraum und Ort der jeweiligen Bürger-/Trägerbeteiligung oder der Offenlage informiert. Im Rahmen dieser Serviceleistung können Anregungen zu den aktuellen Bauleitplanverfahren auch per Email direkt an den Fachbereich Bauen und Umwelt gesendet werden.

Bauleitpläne im Verfahren

Rechtskräftige Bebauungspläne

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